Sozialrecht

Das Sozialrecht ist ein Rechtsgebiet, das sich mit verschiedenen sozialen Sicherungssystemen und Leistungen befasst. Es zielt darauf ab, Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichen Lebenssituationen soziale Absicherung zu bieten. Dazu gehören Bereiche wie Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe und andere soziale Leistungen.

Das Sozialrecht deckt eine breite Palette von Bereichen ab, darunter das Sozialversicherungsrecht (Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung), das Sozialhilferecht, das Behindertenrecht, das Pflegerecht und das Kindergeldrecht, um nur einige zu nennen.

Die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Sozialrecht hängt oft von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise dem Einkommen, dem Gesundheitszustand oder dem Familienstand des Antragstellers. In vielen Fällen stehen bestimmte Leistungen allen Bürgern zur Verfügung, während andere an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind.

In vielen sozialrechtlichen Angelegenheiten sind medizinische Fragen Dreh- und Angelpunkt für die Prüfung, ob Ansprüche im Sinne des Sozialgesetzbuches geltend gemacht werden können.
Häufig kommt es dabei im Antrags- und Widerspruchsverfahren sowie später im Gerichtsverfahren zu Begutachtungen, die die Betroffenen verunsichern. Wir nehmen Ihnen die Sorge und bereiten Sie im Rahmen Ihres Besprechungstermins auf eine mögliche Begutachtung vor. Dabei besprechen wir mit Ihnen, was auf Sie zukommt und worauf es in Ihrer Begutachtung ankommt. Nach der Übersendung des Gutachtens besprechen wir mit Ihnen das Ergebnis und erörtern mit Ihnen die weiteren Auswirkungen auf Ihr sozialrechtliches Verfahren. Dies gilt insbesondere für Begutachtungen in Verfahren vor dem Sozialgericht, die ein wichtiges Beweismittel für die Geltendmachung Ihrer Ansprüche darstellen.
Insbesondere in diesen Bereichen spielen medizinische Fragen eine tragende Rolle:

• Feststellung eines Grades der Behinderung und ggf. von sog. „Merkmalen“
• Gleichstellung mit Schwerbehinderten
• Gewährung einer Erwerbsminderungsrente
• Betriebliches Eingliederungsmanagement
• Rehabilitation zur Integration in den Arbeitsmarkt, zur Gesundung, zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit oder bei
• Behinderung
• Eingliederungshilfe und persönliches Budget
• Kinder- und Jugendhilfe
• Pflegegrade (vormals Pflegestufen)

Die soziale Förderung ist eine von drei wichtigen Funktionen des Sozialrechts. Außerhalb der zusammengefassten Sozialrechte im SGB gibt es weitere Ansprüche, die durch die soziale Förderung normiert sind. Dies sind insbesondere:

• Wohngeld

Wohngeld ist eine Sozialleistung, die in Deutschland nach dem Wohngeldgesetz Menschen zugutekommt, die aufgrund eines geringen Einkommens einen Zuschuss zu ihrer Miete, sog. Mietzuschuss, oder zu den laufenden Kosten einer selbst genutzten Wohnimmobilie, sog. Lastenzuschuss beantragen können.

• Kindergeld und Kindergeldzuschlag

Kindergeld ist eine Transferleistung zugunsten von Erziehungsberechtigten und gehört zum Familienlastenausgleich. Je nachdem in welchen Einkommensverhältnissen die Familie des Kindes lebt, handelt es sich bei Kindergeld um eine Steuervergütung oder um eine Sozialleistung. Kinderzuschlag kann darüber hinaus zusätzlich gewährt werden.

• Elterngeld (früher Erziehungsgeld)

Elterngeld ist eine Transferleistung, die vom Nettoeinkommen abhängt und Eltern bezogen zeitlich befristet als Entgeltersatz geleistet wird. Das Elterngeld soll einen Ausgleich für konkrete Nachteile in der frühen Phase der Familienplanung schaffen.

• Ausbildungsförderung

Ausbildungsförderung wird nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) als individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern sowie studierenden geleistet. Während Schülerinnen und Schüler die Leistung als Zuschuss erhalten, wird auszubildenden und Studierenden die Leistung zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als Darlehen gewährt.

• Meister-BAföG

Von der regulären Ausbildungsförderung zu unterscheiden ist das sog. Meister-BAföG, das die berufliche Aufstiegsförderung von Handwerkern und anderen Meisterberufen finanziell unterstützt. Dieses ist im Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) geregelt. 

Es ist empfehlenswert, einen Anwalt für Sozialrecht zu Rate zu ziehen, wenn Sie Fragen zu Ihren Ansprüchen haben, Schwierigkeiten bei der Antragstellung auftreten oder wenn Ihr Antrag abgelehnt wurde. Ein Anwalt kann Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte vertreten, Widersprüche einlegen, bei Klagen vor den Sozialgerichten unterstützen und sicherstellen, dass Sie die Leistungen erhalten, die Ihnen zustehen.