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Kategorie: Sozialrecht

Unfallversicherung: Sturz bei Radtour ist kein Arbeitsunfall

März 2, 2024

Erfahren Sie, warum das Landessozialgericht Baden-Württemberg einen Sturz bei einer Radtour nicht als Arbeitsunfall anerkannt hat.

Gesetzliche Unfallversicherung: Sturz mit Inlineskates bei einem Firmenlauf

November 20, 2023

Laut einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg haben Arbeitnehmer bei einem Firmenlauf keinen Unfallschutz, wenn sie mit Inlineskates stürzen.

Yoga-Verein im Fokus: Arbeitsstatus von Vereinsmitgliedern im Yoga-Ashram

September 22, 2023

Entdecken Sie, wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts den Arbeitsstatus von Vereinsmitgliedern in Yoga-Ashrams beeinflusst.

Kein Arbeitsunfall: Anbringen einer Frostschutz-Abdeckung am Auto gehört nicht zum Arbeitsweg

Juni 14, 2023

Das Anbringen einer Frostschutz-Abdeckung an der Autoscheibe gehört nicht zum Arbeitsweg. Wer dabei umknickt, erleidet keinen Arbeitsunfall....

Kostenübernahme: Grundsätze der Arzneimittelzulassung gelten auch bei Risiken in der Schwangerschaft

Juni 12, 2023

Das Bundessozialgericht (BSG) hat klargestellt, dass Frauen ausnahmsweise Anspruch auf ein für die konkrete Behandlung nicht zugelassenes Ar...

Trotz Tod der Pflegeeltern keine Vollwaisenrente, wenn die leiblichen Eltern noch leben

März 29, 2023

Den Status als Vollwaise i. S. d. Sozialrechts (hier: § 48 SGB VI) besitzt, wer keinen unterhaltspflichtigen Elternteil mehr hat.

Bundessozialgericht: Kinderzuschlag grundsätzlich nur für erwerbsfähige Eltern

Oktober 31, 2022

Kann kein Familienmitglied hilfebedürftig im Sinne des Sozialgesetzbuchs (SGB II) sein, besteht kein Anspruch auf Kinderzuschlag.

Schwarzarbeit: Leistungsempfänger wegen Betrugs verurteilt

Oktober 10, 2022

Er wurde zu neun Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Um die Aussetzung der Strafe nicht zu gefährden, hat er nun

Praktikumstag: Arbeitsplatzbewerberin bei Betriebsbesichtigung gesetzlich unfallversichert

August 10, 2022

Die arbeitsuchende Klägerin absolvierte bei einem Unternehmen ein unentgeltliches eintägiges „Kennenlern-Praktikum“ auf der Grundlage einer „Kennenlern-/Praktikums-Vereinbarung“ mit diesem Unternehmen. Während

Erwerbsunfähigkeitsrente: Wenn der Versicherte den eigenen Pkw abschafft

August 1, 2022

Schaffen wegeunfähige Versicherte ihren Pkw ab, haben sie Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung.

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